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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, 22. Sitzung
Termin: Mi, 07.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Ratingen
Minoritenstr. 2-6
40878 Ratingen
Konferenzraum im Ratstrakt, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2 Genehmigung der Tagesordnung  
3 Überörtliche Prüfung im Jahr 2022 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 84/2023
4 Bebauungsplan L 413 „Gewerbegebiet Siemensstraße“
Abwägung der eingebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 146/2023
4.1 Bebauungsplan L 413 „Gewerbegebiet Siemensstraße“
Abwägung der eingebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 146/2023 1. Ergänzung
5 Bebauungsplan B 424 „Rettungswache Nord / Breitscheid“
Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanes B 424 „Rettungswache Nord / Breitscheid“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB		 149/2023
5 a Bebauungsplan T 137, 4. Änderung „Alter Kirchweg / Am Roten Kreuz/ Daniel-Goldbach-Straße/Barbarastr./Elisabethstr./Robert-Zapp-Str./Christinenstr.“
Hier: Erste Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 BauGB		 129/2023
6 Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h auf ausgewählten Straßen in der Innenstadt – Ausbau des Fahrradstraßennetzes (ergänzte Vorlage zu 45/2021) 140/2023
6.1 Auf Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Tempo 30 und Radwegkonzept		 382/2022
7 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Umsetzung des Haltestellenkonzeptes Ratingen, zu Vorlage 131/2023		 A87/2023
8 Antrag der Fraktion SPD
Erweiterung des Dumeklemrner-Hotspot-Netzes an den Nahverkehrsknotenpunkten Mitte, Ost und Hösel		 A23/2023
9 Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Verkehrsberuhigung/Sperrung der Durchfahrt auf der Angerstraße
Einseitige Öffnung der Werdener Straße in Richtung Grabenstraße		 A72/2023
10 Antrag der Fraktion der CDU:
Parkverbot Mülheimer Str. nach Entfall des Sinnes wieder aufheben		 A91/2023
11 Antrag der Fraktion der SPD:
Sachstandsbericht Umsetzung INTEK-Maßnahmen
 A89/2023
12 Antrag der Fraktion SPD:
Sachstandsbericht zum Lärmschutz Haarbach Höfe		 A54/2023
13 Antrag der Fraktion der SPD:
Sachstandsbericht Umsetzung Rechtsabbiegepfeil für Fahrradfahrer an dafür geeignete Ampeln		 A88/2023
14 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Wohnraum an der Eisenhüttenstr./Homberger Str.		 A94/2023
15 Antrag der Fraktion der CDU:
Lichtmasterplan/LED-Beleuchtung auch in der Innenstadt umsetzen		 A90/2023
16 Auf Antrag der Fraktion der AfD:
Ausstattung der Markttoilette/Inklusion von Menschen mit diversen geschlechtlichen Identitäten		 A67/2023
17 Antrag der Fraktion der SPD:
Papiermüll vermeiden - Parkflächen umrüsten		 A92/2023
17 a Antrag der Fraktion der CDU:
Anlegen eines Fußgängerüberwegs in der Lise-Meitner-Straße in etwa auf Höhe des Kreisverkehrs "Am Sandbach"		 A80/2023
17 b Antrag der Fraktion der CDU:
Maßnahmen gegen Dauerparker im öffentlichen Raum		 A98/2023
18 Auf Vorschlag des Vorsitzenden:
Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung		  
18.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN:
kommunale Wärmeplanung		 397/2022
19 Dauertagesordnungspunkt: Weiterentwicklung Mobilitätskonzept Schwarzbachquartier  
20 Mitteilungen der Verwaltung  
21 Anfragen