Tagesordnung

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 30. Sitzung
Termin: Di, 30.04.2024 16:04 Uhr
Ort: Rathaus Ratingen
Minoritenstr. 2-6
40878 Ratingen
Ratssaal im Rathaus
Einladung:
Sitzungspaket:
Tischvorlagen
Betreff
89/2024 - Beschlussvorlage
Zusätzliche Mittelbereitstellung Umrüstung Stadion für Regionalligabetrieb
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2 Genehmigung der Tagesordnung  
2 a Ausweitung der Vorhaltung im Rettungsdienst in Folge der Schließung des Sankt Marien Krankenhauses
85/2024
2 b Wirtschaftsplan 2024 Ratingen Marketing GmbH und Bestellung Jahresabschlussprüfer 2023 84/2024
3 Änderung des Zuständigkeitenkatalogs (ORS 108) 69/2024
4 Fortsetzung der Planung zur Attraktivierung des Angerbades 80/2024
4 a Einführung eines Online-Traukalenders für das Standesamt 74/2024
5 Vergabe der Heimatpreise in den Jahren 2024 bis 2027 32/2024
6 Annahme einer Schenkung von Paul Schwer für das Museum Ratingen 45/2024
7 Annahme einer Schenkung der Künstlerin Carol Pilars de Pilar für das Museum Ratingen 47/2024
8 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Ratinger Genießerwochenendes am 26. Mai 2024 79/2024
9 Ertragsanpassung im Amt 51: ORS 522 „Ordnung der Stadt Ratingen über die privat-rechtlichen Entgelte für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ und ORS 525 „Ordnung der Stadt Ratingen über die Vermietung des Spielmobils“ 16/2024
10 Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung von Jugendverbänden (JuVerb-FördRR 536)
und der Richtlinie über die Förderung von Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen (Ki-Ju-ErhMaßnRR 532)
17/2024
11 Bebauungsplan W 433 „Kaiserswerther Straße“
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
59/2024
11.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Prüfauftrag: Ersatz für Wäldchen durch Tiny Forest in Ratingen West
A71/2024
12 Flächennutzungsplan der Stadt Ratingen, 105. Flächennutzungsplanänderung „Kaiserswerther Straße / Pempelfurtstraße“
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
62/2024
12 a Finanzieller Mehrbedarf Neugestaltung Busbahnhof und Bahnhofsvorplatz in Hösel 55/2024
13 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung des Stadttheaters und der Sporthalle in Ratingen, Europaring 71/2024
14 Beschluss zur Mittelbereitstellung für die Sanierung der Turnhalle Matthias-Claudius-Schule 58/2024
15 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Parkraumkonzept für den White-Bear-Lake-Platz in Lintorf
A166/2023
16 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Vergabe des Nachhaltigkeitspreises
A1/2024
17 Antrag der Fraktion der SPD:
Die SPD-Fraktion möchte einen Sachstandsbericht zum Ersatz des zerstörten Bücherschranks auf dem Berliner Platz im Bezirksausschuss West erhalten.
A22/2024
18 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Die Stadt Ratingen vergibt die Erstellung der KWP zeitnah an ein externes Büro, ohne weiter auf eine Förderzusage zu warten.
A32/2024
19 Antrag der Fraktion der CDU:
Temporäre Einrichtung einer Wildblumenwiese auf den städtischen Flächen am Schwarzbachquartier
A39/2024
20 Antrag der Fraktion der Bürger Union:
Auswirkungen der neuen Einheitswerte für die Berechnung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025
A63/2024
21 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Umwandlung von Gewerbeimmobilien in Wohnraum
A65/2024
22 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Tourismusbüro
A66/2024
23 Antrag der Fraktion der CDU:
Zugänglichkeit zur Ratsarbeit erleichtern, Potenziale der Digitalisierung hier nutzen
A69/2024
23 a Antrag der Fraktion der AfD:
Runder Tisch SMKR/Brandbrief der Oberärzte
A79/2024
24 Mitteilungen der Verwaltung  
25 Anfragen  
II. Nichtöffentlich  
1 Genehmigung der nicht öffentlichen Tagesordnung  
1 a Fertigstellungsgarantie des Stadions Ratingen für die Ratinger Spielvereinigung Germania 04/19 (RSV 04/19)  
2 Baubeschluss für den Umbau/Neubau der Rettungsdienstwache in 40885 Ratingen Lintorf, Im Kreuzfeld 5
81/2024
3 Verlängerung Mietvertrag Dependance Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg 49/2024
4 Sachstand SMKR  
4 a Sachstand kassenärztliche Notfallpraxis  
5 Mitteilungen der Verwaltung  
6 Anfragen