Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 29. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Ratingen
Minoritenstr. 2-6
40878 Ratingen
Ratssaal im Rathaus
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2 Genehmigung der Tagesordnung  
3 Teilnahme der Stadt Ratingen an der Fachmesse EXPO REAL 2024 10/2024
4 Schulentwicklungsplanung der Weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Ratingen 9/2024
4 a Antrag der Fraktion der SPD:
Schulentwicklungsplanung der Weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Ratingen; Drucksache 9/2024
A29/2024
5 Sportfreianlage Sohlstättenstraße, Umwandlung von Rasen in Kunstrasen 25/2024
6 Maßnahmen zur Herstellung der Tauglichkeit des Stadions Ratingen für Spiele der Regionalliga West 37/2024
7 Verkaufsoffener Sonntag in Ratingen-Mitte anlässlich der Ratinger Auto- und Mobilitätsmeile am 21. April 2024 35/2024
8 Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Velbert und Ratingen in der Fahrerlaubnisausbildung für Brandmeisteranwärterinnen und Brandmeisteranwärter und Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr 14/2024
9 Seniorenratswahl 2024 30/2024
10 Leitbild Amt für Kinder, Jugend und Familie 15/2024
11 Redaktionelle Anpassung der Satzung über die Kreislaufwirtschaft in der Stadt Ratingen 341/2023
12 Überplanmäßige Ausgabe für das Budget 51.90.03
Unterstützung Personensorgeberechtigter (UMA)/ unbegleitet minderjährige Ausländer
22/2024
13 Gebührenkalkulation 2024 Rettungsdienst: 39. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungstransportwagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767) 31/2024
13 a Fortsetzung Maßnahmen zum Energiesparen der Bäder- und Saunabetrieb der Stadtwerke Ratingen GmbH 43/2024
14 Mietergärten
(Beschlussempfehlung aus dem Bezirksausschuss West vom 22.02.24)
 
14 a Auf Antrag der Fraktionen der CDU, Bürger-Union, SPD, FDP:
Erweiterung der Zuständigkeiten des DigA
A136/2023
15 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Sporthallensituation in Ratingen
A181/2023
15 a Antrag der Fraktion der SPD:
Zustand der Sporthallen in Ratingen
A182/2023
15 b Antrag der Fraktion der CDU:
Nutzung von mobilen Sporthallen zur Aufrechterhaltung der Sportangebote
A186/2023
16 Antrag der Fraktion der SPD:
Vorziehen der Sanierung des Abwasserkanals Fliednerstraße/Straßburger Straße in Ratingen Süd
A2/2024
17 Antrag der Fraktion der FDP:
Öffnungszeiten des Abenteuerspielplatzes in Ratingen West, Erfurter Straße 20
A11/2024
18 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Anordnung von Tempo 30 auf dem Hauser Ring und der Mülheimer Straße Höhe Anne-Frank-Schule und des Waldorf-Kindergartens
A12/2024
19 Antrag der Fraktion der SPD:
Dialog-Displays für Ratingen West: Einrichtung weiterer Standorte und Anschaffung eines zusätzlichen Dialog-Displays
A23/2024
20 Antrag der Fraktion DIE PARTEI:
Bepflanzung öffentlicher Flächen
A25/2024
21 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Die Stadt Ratingen vergibt die Erstellung der KWP zeitnah an ein externes Büro, ohne weiter auf eine Förderzusage zu warten.
A32/2024
22 Antrag der Fraktion der Bürger Union:
Revitalisierung des Berliner Platzes sowie des EKZ "Mosaik"
A35/2024
23 Antrag der Fraktion der CDU:
Temporäre Einrichtung einer Wildblumenwiese auf den städtischen Flächen am Schwarzbachquartier
A39/2024
24 Antrag der Fraktion der SPD:
Beschilderung am Uferbereich des Grünen Sees - Wasservogelgebiet (Nähe Kiosk)
A41/2024
25 Antrag der Fraktion der SPD:
Optimierung der Barrierefreiheit im Rathaus
A42/2024
26 Antrag der Fraktion der SPD:
Public-Viewing-Events während der Fußball EM 2024 in Ratingen West
A44/2024
26 a Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Naturbühne Blauer See unter Wasser
A57/2024
26 a1 Antrag der Fraktion der CDU:
Aktuelle Situation und Konsequenzen der Überflutung am Blauen See
A59/2024
27 Mitteilungen der Verwaltung  
28 Anfragen  
II. Nichtöffentlich  
1 Genehmigung der nicht öffentlichen Tagesordnung  
1 a Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 48/2024
1 b Personalangelegenheit:
Bestellung eines technischen Prüfers
50/2024
1 c Bestellung eines Prokuristen der Stadtwerke Ratingen 42/2024
2 Mitteilungen der Verwaltung  
3 Anfragen