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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 30. Sitzung
Termin: Di, 07.05.2024 16:04 Uhr
Ort: Rathaus Ratingen
Minoritenstr. 2-6
40878 Ratingen
Ratssaal im Rathaus
Einladung:
Sitzungspaket:
Tischvorlagen
Betreff
88/2024 - Beschlussvorlage
Start-Chancen Programm
A87/2024 - Fraktionsantrag
Antrag der Fraktion der SPD:
Dringlichkeitsantrag: Sperrung der S 6 und erforderliche Ersatzmaßnahmen
A86/2024 - Fraktionsantrag
Antrag der Fraktion der Bürger Union:
Dringlichkeitsantrag: S6 Bahnverkehr Ratingen-Ost/Hösel/Kettwig
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2 Genehmigung der Tagesordnung  
3 Schweigeminute  
3 a Sachstand Sankt Marienkrankenhaus und kassenärztliche Notfallpraxis  
4 Wirtschaftsplan 2024 Ratingen Marketing GmbH und Bestellung Jahresabschlussprüfer 2023 84/2024
5 Änderung des Zuständigkeitenkatalogs (ORS 108) 69/2024
6 Fortsetzung der Planung zur Attraktivierung des Angerbades 80/2024
6 a Teilnahme am Startchancen-Programm  
7 Vergabe der Heimatpreise in den Jahren 2024 bis 2027 32/2024
8 Annahme einer Schenkung von Paul Schwer für das Museum Ratingen 45/2024
9 Annahme einer Schenkung der Künstlerin Carol Pilars de Pilar für das Museum Ratingen 47/2024
10 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Ratinger Genießerwochenendes am 26. Mai 2024 79/2024
11 Ausweitung der Vorhaltung im Rettungsdienst in Folge der Schließung des Sankt Marien Krankenhauses
85/2024
12 Ertragsanpassung im Amt 51: ORS 522 „Ordnung der Stadt Ratingen über die privat-rechtlichen Entgelte für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ und ORS 525 „Ordnung der Stadt Ratingen über die Vermietung des Spielmobils“ 16/2024
13 Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung von Jugendverbänden (JuVerb-FördRR 536)
und der Richtlinie über die Förderung von Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen (Ki-Ju-ErhMaßnRR 532)
17/2024
14 Bebauungsplan W 433 „Kaiserswerther Straße“
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB		 59/2024
15 Flächennutzungsplan der Stadt Ratingen, 105. Flächennutzungsplanänderung „Kaiserswerther Straße / Pempelfurtstraße“
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB		 62/2024
16 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung des Stadttheaters und der Sporthalle in Ratingen, Europaring 71/2024
16 a Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Einführung von Energiesparmodellen in städtischen Schulen und Kindergärten 87/2024
17 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Parkraumkonzept für den White-Bear-Lake-Platz in Lintorf		 A166/2023
18 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Vergabe des Nachhaltigkeitspreises		 A1/2024
19 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Die Stadt Ratingen vergibt die Erstellung der KWP zeitnah an ein externes Büro, ohne weiter auf eine Förderzusage zu warten.		 A32/2024
20 Antrag der Fraktion der Bürger Union:
Auswirkungen der neuen Einheitswerte für die Berechnung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025		 A63/2024
21 Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Umwandlung von Gewerbeimmobilien in Wohnraum		 A65/2024
21 a Antrag der Fraktion der SPD:
Durchführung eines Events zur EM in Ratingen West		 A84/2024
22 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien  
23 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca. 18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten)  
24 Mitteilungen der Verwaltung  
25 Anfragen  
II. Nichtöffentlich  
1 Genehmigung der Tagesordnung  
2 Verlängerung Mietvertrag Dependance Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg 49/2024
3 Baubeschluss für den Umbau/Neubau der Rettungsdienstwache in 40885 Ratingen Lintorf, Im Kreuzfeld 5
 81/2024
4 Sankt Marien Krankenhaus; kassenärztliche Notfallpraxis  
4 a Antrag der Fraktion der Bürger-Union:
Klage gegen die Entscheidung der KV		 A83/2024
5 Mitteilungen der Verwaltung  
6 Anfragen